RASA-Initiative wird zurückgezogen

Ohne Rückhalt aus dem Parlament chancenlos

Initiative "Raus aus der Sackgasse" Rasa wird zurückgezogen.

Die Initiative "Raus aus der Sackgasse" RASA wird zurückgezogen. Das gab das Komitee am Dienstag in Bern bekannt. Die Initianten wollten den Zuwanderungsartikel aus der Verfassung streichen. Dieser ist inzwischen ohne Schaden für die Personenfreizügigkeit umgesetzt worden.

Damit habe die Initiative ihre Ziele grösstenteils erreicht, heisst es in einer Mitteilung. Mit dem Rückzug von RASA werde das Kapitel Masseneinwanderungsinitiative vorläufig abgeschlossen. National und Ständerat hatten sich gegen die RASA-Initiative ausgesprochen. Mit Ausnahme der SVP hatten sich zwar alle Bundeshausfraktionen gegen die Masseneinwanderungsinitiative ausgesprochen. Die RASA-Initiative, die diese quasi rückgängig machen wollte, lehnten sie aber ebenfalls ab. Ohne politischen Rückhalt aus dem Parlament sei die Initiative chancenlos, begründen die Initianten den Rückzug. Die Gruppe RASA wurde von Privatpersonen ins Leben gerufen. Dies mit dem Ziel, die Masseneinwanderungs-Initiative (MEI) rückgängig zu machen.