Nationalrat lehnt Armeereform ab

Parteien können sich nicht auf Finanzierung einigen

Bundesrat Ueli Maurer. Ein solcher Militär-Transporter verunglückte auf dem Glaubenberg: Der Mowag DURO GMTF.

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  1. Die Armeereform ist im Nationalrat gescheitert. Audio: Rolf Blaser

Die geplante Armee-Reform hat im Nationalrat eine Bruchlandung erlitten. Der Rat lehnte die Reform in der Gesamtabstimmung überraschend ab. Zuerst hatte sich der Nationalrat dafür ausgesprochen, die Armee auf 100'000 Soldaten zu verkleinern. Danach konnte er sich aber auf keine Finanzierung einigen und lehnte die Vorlage als Gesamtpaket ab.

Die SVP und BDP wollten der Armee jährlich fünf Milliarden Franken zur Verfügung stellen. Die FDP und CVP unterstützen sie dabei aber nicht. Laut FDP hätten die fünf Milliarden dazu geführt, dass das Geschäft in einer Volksabstimmung abgelehnt worden wäre.

Nun muss sich der Ständerat noch einmal mit der Armeereform befassen.