Bundesrat will Benzinpreis weniger stark erhöhen

In einem ersten Schritt sind 5 bis 7 Rappen pro Liter geplant

Kunstbauten auf einer Autobahn: Mit dem Zuschlag auf dem Benzinpreis werden Strassenprojekte finanziert. Verkehrsministerin Doris Leuthard: Sie will die Mineralölsteuer erhöhen.

Der Bundesrat will den Benzinpreis vorläufig weniger stark erhöhen als ursprünglich geplant. Für die Finanzierung der Nationalstrassen und des Agglomerationsverkehrs will der Bundesrat einen unbefristeten Fonds einrichten und in der Verfassung verankern. Nach der Kritik in der Vernehmlassung wird der Mineralölsteuerzuschlag auf Benzin und Diesel vorläufig weniger stark erhöht als ursprünglich vorgesehen.

Ursprünglich war von 12 bis 15 Rappen die Rede

Der Mineralölsteuerzuschlag auf Treibstoffen beträgt derzeit 30 Rappen pro Liter. In einem ersten Schritt will ihn der Bundesrat um 5 bis 7 Rappen pro Liter erhöhen, sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard vor den Medien in Bern.

Diese Erhöhung dürfte laut Leuthard für die in den ersten Jahren baureifen Projekte genügen. Spätere Erhöhungen des Zuschlags schloss sie ausdrücklich nicht aus. Zunächst hatte der Bundesrat den Mineralölsteuerzuschlag um 12 bis 15 Rappen pro Liter erhöhen wollen. Das war in der Vernehmlassung kritisiert worden.

 

Audiofiles

  1. Bundesrat will den Benzinpreis um 5 bis 7 Rappen erhöhen. Audio: Rolf Blaser, Radio Pilatus AG